Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die über den Online-Shop Brönning Bettwaren zwischen
Mehmet Akif Köksal, Anton-Pangels-Str. 8, 41812 Erkelenz (nachfolgend „Verkäufer“)
und Verbrauchern oder Unternehmern (nachfolgend „Kunde“) geschlossen werden.

1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde gibt durch Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

2.3 Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verkäufer das Angebot annimmt, insbesondere durch:

• Versand einer Bestell- oder Versandbestätigung per E-Mail oder

• Auslieferung der Ware.

2.4 Die Bestellabwicklung erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Kunde ist verpflichtet, eine korrekte und erreichbare E-Mail-Adresse anzugeben.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu.

3.2 Einzelheiten zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung im Online-Shop.

3.3 Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise.
Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

4.2 Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert angegeben.

4.3 Die Zahlung erfolgt per:

• Kreditkarte

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.

5.2 Der Versand erfolgt über DHL an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

5.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern erst mit Übergabe der Ware auf den Kunden über.

5.4 Eine Selbstabholung ist nicht möglich.

6) Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

7.2 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Dies hat keinen Einfluss auf gesetzliche Ansprüche.

8) Haftung

8.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

8.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

8.3 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

9) Hygieneartikel

9.1 Bei den angebotenen Waren handelt es sich teilweise um Hygieneartikel (z. B. Kissen und Decken).

9.2 Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene können gebrauchte oder deutlich benutzte Hygieneartikel vom Widerruf ausgeschlossen sein, sofern sie nach der Lieferung benutzt oder geöffnet wurden und nicht mehr als neu verkehrsfähig sind.

10) Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

11) Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.

12) Alternative Streitbeilegung

Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.